Mag. Balazs Esztegar LL.M.
Rechtsanwalt Wien


Piaristengasse 41/10
1080 Wien
Tel. +43 1 997 4102
Fax +43 1 997 4102 99
office@esztegar.at
Impressum

Spam Abmahnung

© yellomello - fotolia.com #50469567

E-Mail Spam ist fast genauso alt, wie das Medium selber. Kaum jemand schafft es erfolgreich, sich der Flut an Werbemails zu entziehen. In den meisten Fällen handelt es sich um Betrugsversuche, die man mit etwas Übung gut als solche erkennen kann. Die Personen hinter diesen Spammails auszuforschen ist nahezu unmöglich.

Unzulässige E-Mail Werbung

Doch birgt Spam, oder besser gesagt "unzulässige E-Mail Werbung" noch einen weiteren Aspekt in sich. In Österreich regelt das Telekommunikationsgesetz die Zulässigkeit von Werbemails. Die Regelung ist kompliziert und führt letztlich zu dem Ergebnis, dass Direktwerbung an unbekannte Adressaten so gut wie unmöglich bzw. jedenfalls unzulässig ist. Lediglich wenn der Absender die Kontaktinformation für die Nachricht im Zusammenhang mit dem Verkauf oder einer Dienstleistung an seine Kunden erhalten hat, diese Nachricht zur Direktwerbung für eigene ähnliche Produkte oder Dienstleistungen erfolgt und der Empfänger klar und deutlich die Möglichkeit erhalten hat, eine solche Nutzung der elektronischen Kontaktinformation bei deren Erhebung und zusätzlich bei jeder Übertragung kostenfrei und problemlos abzulehnen, ist E-Mail Werbung zulässig. Hat allerdings der Empfänger die Zusendung von vornherein abgelehnt, etwa durch Eintragung in die sog. "Robinson-Liste", ist auch in diesen Fällen die E-Mail Werbung verboten.

Unerbetene Werbeanrufe und Cold Calling

Gleiches gilt im Übrigen für unerbetene Werbeanrufe, dem sog. Cold Calling. In allen Fällen der unzulässigen Werbung begeht der Absender bzw. Anrufer eine Verwaltungsübertretung, die mit empfindlichen Verwaltungsstrafen geahndet werden kann. Gleichzeitig kann diese Werbeschiene als aggressive Geschäftspraktik nach dem UWG angesehen werden und zu Unterlassungsansprüchen durch dem Empfänger oder einen Mitbewerber führen, die üblicherweise zunächst im Wege einer Abmahnung geltend gemacht werden.