Mag. Balazs Esztegar LL.M.
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AGB-Check

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind aus vielen Branchen nicht mehr wegzudenken. Sie erleichtern die unternehmerische Tätigkeit, indem immer gleichartige Geschäftsbeziehungen stets mit denselben Vertragsbedingungen abgeschlossen werden. Damit AGB gelten, müssen sie allerdings wirksam vereinbart werden. Das passiert nicht schon dadurch, dass der Unternehmer AGB hat, er muss auf sie auch vor Abschluss des Vertrages ausdrücklich Bezug nehmen und dem Vertragspartner die AGB zugänglich machen. Letzteres kann durch Beilage zum Angebot ebenso geschehen, wie durch einen Verweis auf die online abrufbaren AGB.

Lassen Sie Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen überprüfen

Sind allgemeine Geschäftsbedingungen wirksam vereinbart, unterliegen sie der Geltungs- und Inhaltskontrolle. Dabei werden Klauseln ungewöhnlichen Inhalts als unwirksam angesehen, die für den Vertragspartner nachteilig sind und mit denen er nach den Umständen, vor allem nach dem äußeren Erscheinungsbild der Urkunde, nicht zu rechnen brauchte. Ansonsten ziehen das gesetzliche Zulässige und die Sittenwidrigkeit den möglichen Bestandteilen von AGB Grenzen.

Weitere Besonderheiten gibt es bei Geschäften mit Verbrauchern, die einen erhöhten Schutz genießen. Seit Inkrafttreten des VRUG (Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz) sind insbesondere die Rücktrittsrechte des Verbrauchers ausgeweitet und die Informationspflichten des Unternehmers verschärft worden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop

Weitergehende Regelungen existieren schließlich für den Onlinebereich (zB Webshop) bzw den Fernabsatz, wenn also der Geschäftsabschluss gänzlich über ein Fernkommunikationsmittel (Internet, Telefon, E-Mail, Katalog etc) oder an einem Ort erfolgt, der nicht Geschäftsraum des Unternehmers ist (sog. auswärtiges Geschäft). Hier sind die Vorgaben des FAGG (Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz) zu beachten.

Rechtsanwalt Mag. Balazs Esztegar LL.M. bietet einen AGB-Check an und überprüft Ihre vorhandenen AGB auf Rechtskonformität und Schwachstellen oder formuliert für Sie neue allgemeine Geschäftsbedingungen, passend für Ihr Geschäftsmodell.